I.1 Die band-box ist ein Produkt und Service der hooolp GmbH (nachfolgend "hooolp"). Bei der Anmeldung als Betreiber (im Folgenden "band-box-Betreiber" oder "Betreiber" genannt) akzeptiert der Betreiber die hier niedergelegten Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen ("AGB" genannt) für die Nutzung der band-box. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers haben keine Gültigkeit.
I.2. Die hooolp GmbH möchte diese band-box nicht nur volljährigen Betreibern anbieten, daher kann jede Person dieses Angebot nutzen, die das 14. Lebensjahr vollendet hat. Das Anbieten von rechtsverbindlichen Geschäften über die band-box (Ticketverkauf, Fanartikel etc.) darf jedoch nur von Betreibern vorgenommen werden, die mindestens 18 Jahre alt sind.
I.3. Die hooolp GmbH ist bemüht und berechtigt, das Leistungsspektrum ständig zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen. Hierzu zählen insbesondere solche Veränderungen, die dem technischen Fortschritt geschuldet sind, aus Sicht von hooolp notwendig sind und die einen eventuellen Missbrauch verhindern. Durch die Änderungen kann sich das Erscheinungsbild der band-box verändern. Hiermit ist der Benutzer einverstanden. Die hooolp GmbH wird diese Änderungen jedoch nur vornehmen, sofern eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder die Änderungen für den band-box-Betreiber zumutbar sind.
1.4. Die hooolp GmbH ist berechtigt, den Inhalt des bestehenden Vertrages mit Zustimmung des Betreibers sowie diese AGB zu ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der band-box-Betreiber der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Betreiber erklärt sich damit einverstanden, dass eine solche Mitteilung ausschließlich an die von ihm bei hooolp hinterlegte E-Mail-Adresse versandt wird. Der Zugang der E-Mail gilt am zweiten Tag nach Versendung der Email als erfolgt, es sei denn, der Benutzer weist hooolp einen anderen Zugangstag nach. hooolp verpflichtet sich, den band-box-Betreiber im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
II.1. Der band-box-Betreiber hat die Möglichkeit, den von der hooolp GmbH zur Verfügung gestellten Online-Service, mit dem sich der band-box-Betreiber eine eigene band-box erstellen kann, zu nutzen. Das Grafikdesign der eigenen band-box kann der Betreiber teilweise selbstständig anpassen. Zudem kann er eigene Inhalte einstellen und gegebenenfalls einen Shop betreiben.
II.2. Die kostenlosen Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Der Betreiber hat keinen Anspruch auf Fortführung des kostenlosen Services.
II.3. Die band-box lebt davon, dass sie aktiv betrieben und aktuell gehalten wird. Der Benutzer soll daher seine band-box in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch alle 150 Tage aktualisieren. Hat sich der band-box-Betreiber innerhalb eines Zeitraumes von 180 aufeinanderfolgenden Tagen nicht mit seinem Zugang ins Backend eingeloggt, so kann hooolp die band-box und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich löschen und alle band-box-Zugänge des Betreibers sperren.
II.4. In der band-box kann Werbung eingeblendet werden. Ein Verdecken, eine Bearbeitung oder eine Entfernung der Werbung durch den band-box-Betreiber ist ausdrücklich untersagt. Verstößt der band-box-Betreiber hiergegen, kann hooolp den Zugang sperren.
II.5. hooolp stellt mit der band-box eine Technologie zur Verfügung, die band-box als virtuelle Visitenkarte z.B. einer Band zu nutzen. Das beinhaltet das Recht, jede band-box als virtuelle Visitenkarte anderen Seiten zur Benutzung zur Verfügung zu stellen. Dabei kann die band-box (z.B. per iFrame) komplett eingebunden werden oder die Inhalte der band-box von der Host-Seite ausgepackt in einem eigenen Design dargestellt werden.
II.6. Der band-box-Betreiber ist dazu berechtigt, die band-box in externen Webseiten anzuzeigen. Die Webseiten der band-box-Betreiber werden unter einer Subdomain - in der Regel unter bandname.band-box.com - veröffentlicht.
II.7. hooolp kann sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter bedienen.
III.1. Die vom band-box-Betreiber in seinem Impressum eingetragenen persönlichen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Der band-box-Betreiber erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Jeder band-box-Betreiber ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten stets auf einem aktuellen Stand zu halten. Der band-box-Betreiber ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
III.2. hooolp erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der band-box-Betreiber, insbesondere die Nutzung der band-box durch die Endnutzer.
III.3. Dem band-box-Betreiber ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des band-box-Betreibers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.
IV.1. Die eigene band-box kann jederzeit vom Betreiber gelöscht werden. Er kann sich mit seinem Log In anmelden und die band-box offline schalten, und er kann seinen Account per Mail an support@hooolp.de dauerhaft löschen lassen.
IV.2. hooolp ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 1 Monat zu kündigen. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des band-box-Betreibers (s. Abschnitt V.) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Betreiber selbst nach sich ziehen. Die Kündigung erfolgt ausschließlich an die vom band-box-Betreiber beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse.
V.1. hooolp wird sich stets bemühen, die Verfügbarkeit und eine fehlerfreie Funktionalität aufrechtzuerhalten. Es kann aber aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen keine Garantie bzw. Gewährleistung für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der band-box gegeben werden. Im Falle der Unterbrechung oder mangelnder Verfügbarkeit hat der Betreiber keinen Ersatz- oder Ausgleichs- oder sonstigen Anspruch. Es besteht kein Anspruch auf ständige Zugriffsmöglichkeit.
VI.1. Der band-box-Betreiber ist für sämtliche Inhalte, die er auf band-box-Seiten abrufbar hält oder speichert, selbst verantwortlich. Es besteht keine Verpflichtung von hooolp, die band-box-Seiten der Betreiber auf eventuelle Rechtsverstöße insbesondere im Hinblick auf urheberrechtliche Ansprüche Dritter zu prüfen.
VI.2. Der Betreiber verpflichtet sich hiermit, alle jeweils einschlägigen landesgültigen Vorschriften sowie die Gesetze und Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt insbesondere auch für die gegebenenfalls zusätzlich geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Shops.
VI.3. Der Betreiber wird bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vornehmen, die die Rechte Dritter in irgendeiner Art und Weise verletzen. Insbesondere ist das Persönlichkeitsrecht zu achten.
VI.4. Es ist dem Betreiber untersagt,
a) Inhalte auf seiner band-box bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (z.B. pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) verstoßen;
b) seine Webseite zu Spam- und zu Linkbuildingzwecken zu nutzen.
Wird die hooolp GmbH wegen gesetzeswidriger Inhalte einer band-box von staatlicher Seite oder von Dritten in Anspruch genommen (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w.), dann ist der band-box-Betreiber dazu verpflichtet, der hooolp GmbH alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Betreiber wird in einem solchen Fall die hooolp GmbH in jeglicher Weise unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.
VI.5. Der band-box-Betreiber verpflichtet sich, der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen.
VI.6. Der band-box-Betreiber hat selbst alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat mindestens vor einer vom band-box-Betreiber angekündigten Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten des Anbieters.
VII.1. Der band-box-Betreiber überprüft vor der Beantragung einer Subdomain, dass diese keinerlei Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Der band-box-Betreiber versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist bzw. nachkommen wird und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben. Der band-box-Betreiber ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, wenn er die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert.
VII.2. hooolp übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den band-box-Betreiber beantragte Subdomain zugeteilt wird und/oder zugeteilte Subdomains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft des Anbieters darüber, ob eine bestimmte Subdomain noch frei ist, erfolgt durch den Anbieter aufgrund verfügbarer Informationen des Anbieters zum Zeitpunkt der Auskunftseinholung.
VIII.1. Es besteht keine Haftung von hooolp für den Datenverlust von Betreibern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Betreibern des Dienstes (z.B. durch Hacker). hooolp haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Betreiber selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden. hooolp übernimmt keine Haftung für Inhalte und Aktivitäten der Betreiber.
VIII.2. hooolp haftet nicht für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit der band-box resultieren. Sonstige Schadenersatzansprüche gegen die hooolp GmbH sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit. Dieser Ausschluss erfasst keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der hooolp GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der hooolp GmbH beruhen.
IX.1. Jeder Betreiber kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 12g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: support@hooolp.de oder hooolp GmbH, Clementweg 35, 13127 Berlin.
X.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Betreiber in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.
X.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Betreibern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz der hooolp GmbH.
(Stand: 01. Oktober 2012)
